Samstag, 21. Dezember 2024

21.12.2024: Hilden und der Haushalts-Krimi: Eine Stadt steht still

Hilden, die charmante Stadt zwischen Tradition und Moderne, erlebt derzeit einen Haushaltskrimi der besonderen Art. Man könnte meinen, es handle sich um eine Folge von House of Cards, nur dass hier weniger Kevin Spacey und mehr Martin Wiedersprecher die Hauptrolle spielt. Der Rat der Stadt hat nämlich beschlossen, dem Haushaltsplanentwurf der Verwaltung einen großen roten Daumen nach unten zu verpassen – und das gleich mit deutlicher Mehrheit. Bürgermeister Claus Pommer ist darüber, wie er selbst sagt, „überrascht“. Eine Überraschung, die jedoch überrascht.

„Jetzt wird’s eng“, hieß es leise aus den Reihen, während Grünen-Fraktionsvorsitzende Helen Kehmeier ans Rednerpult trat und den Haushaltsplan mit der Nonchalance eines Restaurantkritikers zerpflückte, der ein viel zu salziges Menü bewertet. „Die Prioritäten sind falsch gesetzt“, meinte sie. Ludger Reffgen von der Bürgeraktion stimmte mit ein, indem er erklärte, dass die Stadtverwaltung eher am eigenen Wohlstand festhalte, als soziale Balance zu schaffen. Dabei klang er wie ein Buchhalter, der sich verzweifelt fragt, warum der Kaffeeetat explodiert ist, während die Stromrechnung unbezahlbar bleibt.

Die Zahlen sprechen ohnehin eine klare Sprache – und keine besonders schmeichelhafte. Ein Defizit von 27 Millionen Euro für das kommende Jahr und düstere Aussichten für die Jahre danach lassen selbst Optimisten nervös mit den Fingern trommeln. Die Verwaltung hatte ein Sparpaket von fünf Millionen Euro geschnürt, das Steuererhöhungen und Leistungskürzungen beinhaltete. Aber anstatt Lob für den Mut zu erhalten, mit einem klapprigen Fahrrad einen steilen Berg hinaufzufahren, wurde der Entwurf abgeschossen.

Doch das war nicht das einzige Drama. Kämmerer Wiedersprecher setzte dem ganzen noch die Sahnehaube auf, indem er verkündete, dass sich das negative Jahresergebnis um weitere 62.000 Euro verschlechtert hat. „Kleinvieh macht auch Mist“, wird er wohl gedacht haben, aber der Mist ist hier bereits ein ganzer Misthaufen.

Bürgermeister Pommer zeigte sich nach der Abstimmung irritiert und leicht angesäuert. Er erinnerte die Politiker daran, dass diese Entscheidung Konsequenzen haben wird, was mit einem kollektiven Raunen quittiert wurde – als hätten die Ratsmitglieder gerade die Pointe eines schlechten Witzes gehört. Pommer warf den Parteien vor, sich bereits in den Wahlkampfmodus verabschiedet zu haben, und das mit einer Dramatik, die an einen Shakespeare-Monolog erinnerte: „Ein parteipolitisches Klein-Klein ist hier jetzt nicht angebracht!“ Doch genau dieses Klein-Klein scheint nun die Stadt zu lähmen.

Die Bürger müssen sich vorerst mit einem vorläufigen Haushalt arrangieren, was bedeutet, dass Hilden nun finanziell auf Sparflamme köchelt. Freiwillige Ausgaben sind tabu, Stellen bei der Feuerwehr bleiben unbesetzt, und Vereinsförderungen? Fehlanzeige. Es ist, als ob jemand die Stadt in einen finanziellen Tiefschlaf versetzt hätte – und das mitten in einer ohnehin schon angespannten Lage.

Am Tag danach zeigte sich Pommer im Gespräch mit der Presse reflektiert. „Ich hätte mehr vermitteln müssen“, gab er zu und klang dabei wie ein Lehrer, der realisiert, dass seine Klasse die Hausaufgaben nicht verstanden hat. Doch ob diese Einsicht ausreicht, um die tiefen Gräben zu überbrücken, bleibt abzuwarten.

Was bleibt, ist eine Stadt, die zwischen politischem Hickhack und finanzieller Schieflage feststeckt. Der Haushaltsplan muss überarbeitet und erneut vorgelegt werden, während die Zeit davonläuft. Und die Bürger? Die schauen diesem Spektakel zu und fragen sich, ob es nicht doch sinnvoller gewesen wäre, Popcorn mitzubringen. Hilden, so scheint es, bleibt spannend – allerdings auf eine Art, die niemanden wirklich zum Lachen bringt. Na gut, vielleicht ein bisschen.

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